Willkommen auf unserer Homepage!

Es freut uns, dass Sie sich für unsere Ansichten, unsere Arbeit und unsere Ziele interessieren. Die SPD-Ortsvereine Lappersdorf, Hainsacker und Kareth wurden im Jahr 1919 gegründet. Ihre  Mitglieder und Vertreter in der Kommunalpolitik haben sich seitdem für die Verbesserung der Lebensverhältnisse, für  Familien und für die Schwächeren in unserer Heimatgemeinde eingesetzt.

Auch heute bemühen wir uns, unser kommunalpolitisches Handeln  an den sozialdemokratischen Grundsätzen Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität zu orientieren. Wir werden weiterhin für  mehr Demokratie, Transparenz und soziale Gerechtigkeit in Lappersdorf  kämpfen. Helfen Sie uns!

Dazu brauchen wir den Dialog mit Ihnen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger. Bitte unterstützen Sie uns mit Ihren Anregungen und Ihrer Kritik. Nehmen sie Kontakt mit den Ortsvereinsvorsitzenden, den Mandatsträgern und Mitgliedern auf! Wir würden uns sehr freuen!

 
 

Topartikel Kommunalpolitik Haushalt 2017 für den Markt Lappersdorf: Solide und gut

Mittelfristige Finanzplanung bis 2020: Kostenintensive Sanierungen und Neu-Investitionen. Keine Prioritätenliste.

Im Januar 2017 hat der Lappersdorfer Marktrat den Haushalt in Höhe von 31,6 Mio. Euro mit den Stimmen der Freien Wähler, SPD, Grünen, Bürgerliste und drei CSU Markträten verabschiedet.

Kritisiert wurde von der SPD die derzeitige mittelfristige Finanzplanung bis zum Jahr 2020, in der dringend notwendige Maßnahmen nicht enthalten sind.

Insgesamt steht der Markt Lappersdorf weiterhin auf einem soliden finanziellen Fundament. Im Haushaltsjahr 2017 können 10,3 Mio. in geplante Maßnahmen investiert werden. Die Finanzierung ist gesichert. Die erfreulichste auf der Einnahmenseite ist der Einkommenssteueranteil in Höhe von 9,27 Mio. Euro. Die freie Finanzspanne beträgt 3,1 Millionen. Das sind zufriedenstellende 14,55 % des Verwaltungshaushaltes. Die Unterhaltskosten für die öffentlichen Einrichtungen steigen dagegen kontinuierlich an. Vor allem die laufenden Kosten für das AURELIUM bereiten der SPD Fraktion Bauchschmerzen. Die künftigen Haushalte werden jährlich mit einem Defizit von mindestens 500 000 Euro  belastet werden.

Für die SPD gilt, dass die Lappersdorfer Bürger aufgrund des guten Steueraufkommens ein Recht auf eine funktionierende Infrastruktur und angepasste öffentliche Einrichtungen haben. Durch die Investitionen im Haushalt 2017 in unsere Feuerwehren, den Bauhof, den Straßenunterhalt, die Abwasserbeseitigung, in den Sozialwohnungsbau, den Breitbandausbau und den Grunderwerb, wird der Markt Lappersdorf diesem Anspruch gerecht. Der SPD liegt vor allem der bedarfsgerechte Ausbau und Erhalt unserer sozialen Infrastruktur am Herzen. Hier gibt es bei der Kinderhortsituation für die Grundschulkinder in Kareth sogar kurzfristig dringenden Handlungsbedarf.

Schule Kareth - Hortsituation: Die SPD hat eine Anfrage zum Kinderhort Lappersdorf an der Grundschule Kareth gestellt. Sie sieht es als besonders eilbedürftig an, die Verwaltung zu beauftragen, ein Konzept für die Unterbringung der Hortkinder und den Erweiterungsbedarf des Schulgebäudes mit der Regierung zu besprechen. Leider stößt die SPD seit Jahren mit ihrem Anliegen zum Ausbau der Hort- und Ganztagsbetreuung an der Karether Schule auf taube Ohren. Weder im Haushalt 2017 (Planungskosten!) noch in der mittelfristigen Finanzplanung ist diese Maßnahme eingestellt. Die SPD wird die Dringlichkeiten für die Hort- und Raumsituation im Karether Schulhaus nachdrücklich einfordern.

Schule Hainsacker: Die SPD freut sich, dass die von ihr angestoßene und durchgesetzte Erweiterung und Sanierung der Schule Hainsacker im Herbst 2017 fertig wird. Sie erfüllt die Mindeststandards nach den Förderrichtlinien der Regierung, die Voraussetzung für den staatlichen Zuschuss von einer Million Euro. sind.

Neues Kinderhaus: Beim neuen Kinderhaus hätten wir uns eine frühere Umsetzung gewünscht. Durch diverse Störfeuer aus dem Marktrat wurde diese dringend notwendige Maßnahme mindestens eineinhalb Jahre verzögert. Wenn im Betreuungsjahr 2017/18 nicht mehr alle Eltern einen Betreuungsplatz erhalten, dann tragen die realitätsverweigernden Kollegen im Marktrat die Verantwortung. Zudem gibt es für das neue Kinderhaus am Sportzentrum staatliche Zuschüsse in Höhe von 1,1 Mio. Euro. Eine von der CSU vorgeschlagene Kompromisslösung für die Schaffung von Kindergartenplätzen bei der Karether Schule wäre nach Aussage der Regierung nicht bezuschusst worden.

Sozialer Wohnungsbau: Die SPD wird sich weiter dafür einsetzen, dass die Sozialwohnungen in Oppersdorf nach den Förderrichtlinien der Regierung errichtet, sozial ausgewogen belegt werden und eine langfristige soziale Mietbindung festgelegt wird. Nur so können die Fördertöpfe des Bundes und Freistaates bestmöglichst ausgeschöpft werden.

Sanierung der TSV-Halle: Die SPD begrüßt die Sanierung und Erweiterung der TSV-Halle, zumal für die Ertüchtigung zur Schulsportnutzung Zuschüsse der Regierung in Höhe von ca. 700 000 Euro zugesagt sind.

Aurelium: Kultur kostet Geld und darf auch Geld kosten. Lappersdorf unterhält eine vorbildliche moderne Bücherei und unterstützt mit seinen freiwilligen Leistungen Vereine, Verbände, kirchliche und ehrenamtliche Initiativen. Die SPD begrüßt und unterstützt das weiterhin. Das Aurelium ist zweifellos ein architektonisches Aushängeschild und ein kultureller Glanzpunkt mit einem lukrativen Kulturangebot für Lappersdorf und die Region. Seine Finanzierung wird aber auch zu einem Kraftakt für unsere künftigen Haushalte werden: im Haushalt 2017 ist ein Defizit von 666 400 Euro eingeplant. Damit werden die Befürchtungen der SPD-Fraktion noch übertroffen. die vor dem Bau des Aureliums vergeblich ein Nutzungskonzept oder Alternativen zum entstandenen Objekt gefordert hatte.

Feuerwehren: Die hohen finanziellen Investitionen vor allem in die Feuerwehr Lappersdorf sind in unseren Augen auch einem Investitionsstau geschuldet, der in die letzte Legislaturperiode zurückreicht. Jetzt kommt alles zusammen. In der berechtigten öffentlichen Kritik stehen die viel zu teuren neuen Garagen beim Feuerwehrhaus in Lappersdorf. Deshalb muss in Zukunft alles getan werden, vermeidbare Kostenüberschreitungen bei allen gemeindlichen Baumaßnahmen frühzeitig zu stoppen.

Mittelfristige FinanzplanungPrioritäten richtig setzen.

Der Finanzplan besteht aus einer Übersicht über die Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben im Planungszeitraum 2016-2020. In diesem Zeitraum müssen im Markt Lappersdorf unumgängliche Sanierungen und neue Projekte finanziert werden: Kinderhausneubau, Sozialer Wohnungsbau, Sanierung der TSV-Sporthalle, Beschaffung einer Drehleiter, Brandschutzmaßnahmen usw.

Die SPD kritisiert, dass dabei die dringenden Erweiterungsmaßnahen für die Schule Kareth genau so wenig enthalten sind wie der generalsanierungsbedürftige kirchliche Kindergarten in Lappersdorf. Die Karether Feuerwehr hat zudem den Bedarf für ein neues Feuerwehrhaus angemeldet.

Die SPD hat wie schon oft in der Vergangenheit die Erarbeitung einer Maßnahmenliste mit Gewichtung der Prioritäten gefordert. Es kann nicht so weitergehen, dass der, der am lautesten schreit oder am besten für sein Objekt argumentieren kann, als nächster drankommt.

Das Aurelium soll der kulturelle und architektonische Glanzpunkt werden und bleiben. Die dafür ausgegebenen fast zehn Millionen fehlen aber auch für dringende Investitionen bis 2020.

Veröffentlicht am 25.02.2017

 

Kommunalpolitik Günther Streiff verstorben

Die SPD im Markt Lappersdorf trauert um Günther Streiff, ihren Ortsvorsitzenden und Marktrat. Er ist am 4. Januar 2017 im Alter von 69 Jahren verstorben.

Wir verlieren mit ihm mehr als einen souveränen Vorsitzenden, kompetenten Marktrat und engagierten Seniorenbeauftragten. Günther Streif war in Lappersdorf die personifizierte soziale Institution für hilfebedürftige Mitbürgerinnen und Mitbürger und wird es im kollektiven Gedächtnis noch lange bleiben.

Bereits als Sachgebietsleiter für Soziales im Lappersdorfer Rathaus half er in sozialen wie materiellen und rechtlichen Problemfällen. Dies galt erst recht für den Rentner Günther Streiff. Als Seniorenbeauftragter und Marktrat organisierte er Aktivitäten für die Senioren. 2015 wurde auf seine Initiative der Nachbarschaftshilfeverein gegründet. Er koordinierte ihn und war ständig im Einsatz für alle, die seine Hilfe brauchten.

Seine Erfahrungen, sein Wissen machten ihn zu einem gefragten Teilnehmer in Gremien und ehrenamtlichen Arbeitskreisen auf Landkreis- und Bezirksebene.

Im Herzen Sozialdemokrat war Günther Streiff schon immer. Der SPD beigetreten ist er 2012, Vorsitzender des SPD Ortsverein Lappersdorf wurde er 2013. Für die SPD im Markt Lappersdorf verkörperte er die sozialdemokratischen Grundwerte: sein solidarisches Eintreten für die Schwächeren, sein engagierter Kampf für die soziale Gerechtigkeit und sein furchtloser Einsatz für den demokratischen Rechtsstaat.

Für einige SPD Mitglieder ist er Freund, allen aber zum Vorbild geworden.

Sein Erbe ist uns Verpflichtung. Wir werden ihm ein ehrendes Andenken bewahren.

Veröffentlicht am 17.01.2017

 

Kommunalpolitik Kinderhaus in Lappersdorf

Zwei Jahre politisch blockiert. Jetzt brennt es.

Die Lage

Unsere Hauskindergärten sind übervoll und zu siebengruppigen Mammut-kindergärten angewachsen. Leitungen und Personal arbeiten schon lange am Limit. Die Nachfrage nach Kinderbetreuungsplätzen hält unvermindert an, steigt sogar. Das Landratsamt hat diesen Zustand lange geduldet, ließ sich jetzt aber nicht mehr vertrösten und forderte vom Markt Lappersdorf, für die nötigen Kinderbetreuungsplätze zu sorgen. Der Marktrat hat zu Jahresbeginn 2016 beschlossen, ein Kinderhaus für zwei Kindergarten- und zwei Krippen-gruppen zu bauen - auf dem Grünstreifen nördlich des TSV-Sportzentrums und nach Rücksprache mit der Regierung über die Fördermöglichkeiten. Dieses neue Kinderhaus wird aber erst 2017 fertiggestellt. Bis dahin müssen Kinder wohl in Containern betreut werden.

Die Vorgeschichte                                                     

Seit gut zwei Jahrzehnten kämpft die SPD-Fraktion im Marktrat für den Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtung. Sie begründet dies mit dem ständig wachsenden Bedarf durch die Zuzüge junger Familien und berufstätiger Eltern. Der Ausbau von Kinderbetreuungsstätten sollte demnach eine erstrangige kommunale Pflichtaufgabe sein. Die CSU Fraktion und Teile der Freien Wähler warnen dagegen mantraartig vor den möglichen Kosten, setzten den sozialpolitischen Pflichtaufgaben finanzpolitische Prioritäten entgegen. Prinzipiell abgelehnt wurde deshalb 2001 der SPD-Vorschlag nach einem Kindergarten in Lorenzen, ebenso wie Anregungen der SPD bei Baugebiets-ausweisungen ausreichend Kinderbetreuungsplätze einzuplanen. Grundsätzliche Unterstützung bekam diese Ablehnungsfront von den Pfarreien, die ihr Monopol bei den Kinderbetreuungseinrichtungen gefährdet sehen. Jetzt wird zugegeben, dass das Bischöfliche Ordinariat keine weiteren Gruppen mehr zulässt. Die Lappersdorfer Eltern und Kinder brauchen aber neue Gruppen und damit neue Einrichtungen. Die jahrelangen Schutzbehauptungen, die Prognosen über steigende Kinderzahlen seien falsch und man könne genügend zusätzliche Plätze in den kirchlichen Kindergärten schaffen, erweisen sich angesichts der tatsächlichen Entwicklung als (grund)falsch.

Die SPD hat die Realität richtig eingeschätzt, CSU, Pfarreien und Teile der Freien Wähler dagegen haben den weiteren Ausbau der Kinderbetreuungs-einrichtungen blockiert und das neue Kinderhaus fast zwei Jahre verzögert.

Fazit

Lappersdorfer Kinder und Eltern sind die Opfer von realitäts-verweigernden Konservativen im Marktrat geworden. Jetzt müssen auch Container als Übergangslösung ins Auge gefasst werden.
Aber - das Kinderhaus kommt. Spätestens  2017 !!!

Veröffentlicht am 29.04.2016

 

Kommunalpolitik 2016: Was für die SPD im Markt Lappersdorf wichtig ist

Das Jahr 2015 hat uns sensibler gemacht. Flüchtlingen gegenüber, die Schutz bei uns suchen. Aber auch für Mitbürger, die auf unsere Hilfe angewiesen sind. Wir haben gehandelt, den Nachbarschaftshilfeverein gegründet und dafür gesorgt, dass in Kindergärten und Schulen  Integration und Inklusion weiterhin zum pädagogischen Prinzip werden können.

2016 wird mit der Modernisierung der Schule in Hainsacker ein jahrelanger Wunsch der SPD erfüllt. Wir hoffen 2016 auf ein neues Kinderhaus. Dies gilt auch für die Planungen von Sozialwohnungen in Oppersdorf. Die SPD wird darauf achten, dass sie nach den bewährten Kriterien des Sozialen Wohnungsbaus errichtet und sozial ausgewogen belegt werden. Lappersdorf wächst und damit der Bedarf an Kinderbetreuungsmöglichkeiten. Unsere Kinderbetreuungseinrichtungen dürfen nicht länger am Limit mit Ausnahmegenehmigungen des Landratsamtes weiterarbeiten. Wir müssen genügend Plätze in ausreichend vielen Kinderbetreuungsstätten schaffen. Auch in den Grundschulen wird es mehr Kinder geben. 2016 sollte über Konzepte für die Modernisierung und Erweiterung der Karether Schule beraten und entschieden werden.

Wichtige Schwerpunkte werden 2016 noch die Investitionen in unsere Feuerwehren sowie die Fertigstellung und Inbetriebnahme des Aureliums sein. Wir hoffen auf einen guten Start!

Der Breitbandausbau soll 2016 in allen Ortsteilen erfolgen. Straßennetz und Kanäle werden laufend nach Plan saniert. Weit oben auf der Agenda 2016 steht die Verbesserung wie die Neuordnung der RVV-Linien 14 und 17 sowie die Verbesserung des innerörtlichen Busverkehrs.

Dass die Ortsdurchfahrt von Lappersdorf von einem Fachbüro überplant werden  muss, geht auf SPD-Anträge im Marktrat zurück. Als erster Schritt soll nun von einem geeigneten Planungsbüro eine Machbarkeitsstudie zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für Fußgänger, Senioren mit Rollatoren, Personen mit Kinderwägen und Rollstuhlfahrer erstellt werden. Wenn die ersten Planungs- und Umbauvorschläge vorliegen, werden die Anlieger, der Seniorenbeirat und betroffene Bürger in die weiteren Maßnahmenplanungen miteinbezogen.

Veröffentlicht am 25.12.2015

 

Kommunalpolitik Schulsanierung Hainsacker: Geplante Maßnahmen endgültig beschlossen

SPD spricht von Erfolg, CSU dagegen

Als einen großen Erfolg darf die SPD im Lappersdorfer Marktrat die Nachricht verbuchen, dass die Regierung der Oberpfalz grünes Licht für die in der Junisitzung beschlossenen Maßnahmen zur Sanierung und Aufstockung der Schule in Hainsacker gegeben hat. War es doch die SPD, die seit dem Jahr 2013 dafür eingetreten ist, dass die Grundschule in Hainsacker modernisiert und zukunftssicher gemacht wird. Viel Überzeugungsarbeit über Parteigrenzen hinweg musste die SPD anfangs schon leisten - glaubten doch viele Markträte, dass es künftig in Hainsacker zu wenig Schüler geben werde um das Schulhaus zu füllen. Die Regierung der Oberpfalz hat aber aufgrund der bereits geborenen Schüler die Sanierung und Erweiterung der Schule in Hainsacker empfohlen, genehmigt und die üblichen Zuschüsse bereits am 10. Februar 2015 per Genehmigungsbescheid verbindlich zugesagt. In der Augustsitzung wurde nun gegen die Stimmen der CSU der Maßnahmenbeschluss gefasst.

Veröffentlicht am 17.08.2015

 

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