Angerostete Eisen in grünen Blühstreifen

Kommunalpolitik

Voller Neid blickt das politische Regensburg in seinen nördlichen Vorort, nach Lappersdorf.

Die politischen Machtverhältnisse ergaben sich dort, man kann sagen, von selbst und erforderten keine stundenlangen Verhandlungen in bunten Konstellationen: Von den Grünen ummantelt bestimmt die Gruppe der Freien Wähler für die nächsten sechs Jahre die Kommunalpolitik in Lappersdorf.

Die konstituierende Sitzung vom 4. Mai war dafür die Generalprobe.

Bürgermeister und Verwaltung wiesen die künftigen Fraktionssprecher in einer Vorbesprechung in die konstituierende Sitzung ein:

1. Die (alte) Geschäftsordnung als neue nach Verwaltungsvorlage beschließen.

2.Für einen harmonischen und feierlichen Ablauf sorgen.

So wie immer also.

Die SPD-Fraktion trat hier etwas aus der Reihe. Ihr Dringlichkeitsantrag zur Änderung der Geschäftsordnung wurde vom Bürgermeister und den anderen Fraktionen in die nächste Sitzung vertagt, Diskussionen über die neue Geschäftsordnung sollten die Feierlichkeiten nicht stören.

Zentrale Aufgabe in der konstituierenden Sitzung waren die Wahlen der stellvertretenden BürgermeisterInnen. Diese erwiesen sich als gelungene Generalprobe der neuen Koalition:

FW und GRÜNE haben sich im Vorfeld auf Jan Kirchberger als 2. und
Dr. Doris Schmack als 3. Bürgermeisterin verständigt. Mit 15:10 Stimmen setzten sie sich erwartungsgemäß durch.

Um den Posten der 2. Bürgermeisterin bewarb sich aus unserer Fraktion auch Katja Stegbauer. Warum? Weil sich unserer Ansicht nach Herr Kirchberger im Juni 2018 als damaliger 3. Bürgermeister nicht gegen den Auftritt der AfD im Aurelium positionierte. Im Gegenteil: Mit seiner Begründung, die AfD sei eine gewählte Partei wie jede andere, verkannte er diese rechtsradikale Bewegung in ihrer Gefahr. Auch seine Schlussfolgerung, dann eben jeder politischen Partei den Zugang zum Aurelium zu verbieten, war in den Augen der Lappersdorfer SPD nicht demokratisch zu Ende gedacht.

Als jetzt gewählter 2. Bürgermeister der Marktgemeinde hoffen wir, dass er bei ähnlichen Aktionen anders handelt und wir wünschen ihm ein glückliches Händchen!

Für das Amt des 3. Bürgermeisters kandidierte unser langjähriger Marktrat Harald Baier – auch deshalb, um den großen Ortsteil Hainsacker in den höchsten Ämtern der Kommune abzubilden. Mit Baiers Kompetenz rund um die Themen SeniorInnen und Soziales hätte man damit einen wasch-echten Sozialbürgermeister installieren können. Dass er dabei sogar alle CSU-Stimmen gewinnen konnte, verstehen wir als Würdigung seiner Person und bedanken uns dafür recht herzlich!

Auch wenn wir uns mit unseren Personalvorschlägen nicht durchsetzen konnten, wünscht die Lappersdorfer SPD den beiden neu gewählten stellvertretenden Bürgermeister*innen für die folgenden sechs Jahre stets einen guten Überblick und das beste Geschick.

Aber nur klagen hilft nicht.

Vor über 100 Jahren waren es (Groß-)Bauern und Selbständige, die die vordemokratische Kommunalpolitik bestimmten. Sie bilden heute noch das Gerüst der FW. Das ist so und es ist gut so. Aber in einem demokratisch gewählten Marktgemeinderat hat ihr Anspruch Rost angesetzt. Ein grüner Blühwiesenstreifen ist da zu wenig.

Da muss die SPD schon mit anpacken. Manchmal vielleicht auch zusammen mit der CSU.

 

Alles auf Anfang?

Die SPD in Lappersdorf nach der Kommunalwahl 2020
 

Drei statt bisher vier Sitze für die SPD im Lappersdorfer Marktrat. Und das nach einem ernsthaft und engagiert geführten Wahlkampf mit Katja Stegbauer an der Spitze. 16,92 % der Stimmen hat sie erreicht. 13,59 die Wahlliste der SPD. Dieses Ergebnis ist ernüchternd - entspricht aber auch den Zustimmungswerten der SPD im Bund und in Bayern. Und es entspricht dem langjährigen Abwärtstrend der Volksparteien. In Lappersdorf wurden CSU und SPD abgestraft. Die CSU noch schlimmer als die SPD. Bereits vor sechs Jahren verlor sie knapp ihre 66 Jahre alte absolute Mehrheit, jetzt hat sie noch 7 von 24 Sitzen.

Die Freien Wähler haben mit plakativen Aussagen und populären Slogans 10 Sitze erreicht, die Grünen aus dem Stand heraus mit 4 Sitzen ihren Stimmenanteil verdoppelt.

War die SPD zu naiv? Zu „kopfig“? Zu brav?

Die SPD wurde mit Sicherheit für ihre kompetente Sacharbeit in der Gestaltungsmehrheit mit den Freien Wählern, der Bürgerliste und den Grünen nicht belohnt. Die erfolgreiche Arbeit des 2. Bürgermeisters Stefan Königsberger, das effektive Koordinieren der „bunten Koalition“ und die wichtigen sozialen Initiativen und Projekte der SPD mit Kreisrätin und Fraktionssprecherin Barbara Rappl wurden als selbstverständlich angenommen. Ebenso wie der wirkungsvolle Einsatz von Beppi Schmidmeister und Harald Baier in der Jugend- und Seniorenarbeit.

Gewiss, mit Barbara Rappl und Beppi Schmidmeister sind zwei bekannte politische Schwergewichte in den Ruhestand gegangen, die jahrzehntelang das Gesicht der SPD geprägt haben. Sie haben aber auch für den Generationswechsel gesorgt, haben den Stab an Katja Stegbauer und Dr. Carolin Wagner übergeben. Besser geht´s eigentlich nicht. Vor allem, wenn man bedenkt, dass ja gleichzeitig mit Daniela Herbrecher, Sabrina Schmidmeister, Jürgen Krall, Christof Latscha engagierte Mitglieder Organisation und Führung in den Ortsvereinen übernommen haben.

Sie haben erfolgreich die SPD als politischen Ortsverein im Aurelium, auf dem Festplatz in Hainsacker und im Pfarrheim Lappersorf präsentiert. Das war alles gut und richtig. Nur die Wahlbevölkerung hat das in ihrer Mehrheit (wohl) nicht so richtig mitbekommen oder es nicht für so wichtig eingeschätzt.

Bevor Wehleidigkeit oder Wählerbeschimpfung den Blick trüben, ist festzuhalten:

  1. Von den drei Ortsvereinen fand in Lappersdorf und Kareth ein (fast) kompletter Generationswechsel statt. Der Wahlbevölkerung sind die „Neuen“ noch zu wenig bekannt.
  2. Der Zusammenhalt zwischen den drei Ortsvereinen ist überragend. Die Organisation bei gemeinsamen Veranstaltungen professionell und eingespielt.
  3. Die „Alten“ in Hainsacker, Lappersdorf und Kareth geben ihre Erfahrungen weiter und arbeiten mit den „Jungen“ zusammen.

Fazit:  Bei diesen Voraussetzungen muss es heißen:

  • Einmal durchschnaufen.
  • Einsehen, dass Politik machen das Bohren dicker Bretter ist.
  • Markträte und Partei zusammenarbeiten müssen.
  • Die Kommunalpolitik transparent bleiben muss.
  • Und  die Bevölkerung miteinbezogen werden muss.

Lappersdorf braucht die SPD. Jetzt erst recht!

 
 

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