Der Bartl meint:

Wahlen

Nach der Wahl ist vor der Wahl.

Überlegungen zur Stichwahl für den Bürgermeister in Lappersdorf am 30. März 2014

Ganz ehrlich: Stefan Königsberger wäre der beste Bürgermeister für Lappersdorf. Nur gewählt werden kann er nicht am 30. März in der Stichwahl. SPD- Wähler haben dann die Wahl zwischen Joachim Strauß von der CSU und Christian Hauner von den FW.

Soll die SPD den Einen oder den Anderen empfehlen?

Soll sie Christian Hauner empfehlen, weil 2011 beim Bürgerentscheid die Kooperation mit den Freien Wählern sehr erfolgreich war?

Diese erfolgreiche Kooperation ist leider Geschichte. Bei den Beratungen und  Abstimmungen über das 8-10 Millionen-Projekt Kultur-und Bürgerzentrum stimmten die FW letztlich mit der CSU, machten mit der CSU Besichtigungsfahrten und ließen die SPD allein daheim. Mit der CSU und somit für dieses Projekt stimmten die FW auch bei den Haushalts- und Finanzberatungen im Marktrat.

Nein - nicht nachtarocken will die SPD. Feststellen muss sie aber, dass die FW auch im Wahlkampf einen populistischen Kampf gegen die Parteien und somit auch gegen die SPD geführt haben. Bei allen Gemeinsamkeiten in der Opposition gegen die Alleinherrschaft der CSU - ein natürlicher Verbündeter sieht anders aus.

Und die CSU, die in der Vergangenheit Vorschläge und Forderungen der SPD in arroganter Weise abgelehnt und später genau diese SPD-Projekte umgesetzt und als CSU-Erfolge verkauft hat?

Die CSU hat drei Sitze verloren und kann in den nächsten sechs Jahren mit ihren jetzt nur 10 (von 24) Sitzen nicht mehr allein regieren. Ist eine Wahlempfehlung für Joachim Strauß und eine (Große) Koalition mit der CSU eine Option für die SPD? 

Im Marktrat ergäbe das eine komfortable Mehrheit. Die CSU könnte mit der SPD als Mehrheitsbeschafferin so wie in den letzten Jahrzehnten weitermachen: Bürgermeister schafft an, Mehrheitsfraktion nickt ab. Als Preis dafür würde die CSU der SPD den Zweiten Bürgermeisterposten überlassen, während die SPD unter Verlust ihrer demokratischen Selbstachtung pragmatisch mitregieren könnte. Geändert oder gar verbessert hätte sich nichts.

Diese Überlegungen lassen für keinen der beiden Bürgermeisterkandidaten eine SPD Wahlempfehlung zu. Mehr noch - eine offizielle Wahlempfehlung der SPD für Joachim Strauß oder Christian Hauner würde unnötige Abhängigkeiten provozieren und das alte Freund/Feind-Denken im Marktrat fortsetzen. 

Im neuen Marktrat hat die CSU 10 von 24 Sitzen, die FW 6, die SPD 4, die Grünen 2 und die BL 2. In dieser Konstellation sind keine Mehrheiten vorgegeben. Sie können jetzt von Fall zu Fall mit den besseren Argumenten gebildet werden. Für Lappersdorf ist dies die Chance für einen demokratischen Neuanfang.

Die SPD- Wähler bestimmen am 30. März mit, wer als Bürgermeister diesen Neuanfang leiten kann.

 
 

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