Gestiegene Einnahmen. Solide Finanzierung für Pflichtaufgaben: für Kinderhaus, Kinderhortanbau, Integrationskindergarten und Sozialen Wohnungsbau. Kein Geld für Prestigeobjekte.
Am 23. Januar 2018 hat der Marktgemeinderat mit allen Stimmen der FW, SPD, Grünen, BL und drei Stimmen der CSU den Haushalt für 2018 verabschiedet.
Er umfasst 38 Millionen €; fast 16 Millionen € sollen investiert werden. Die nötige Kreditaufnahme von 4,5 Millionen garantiert wichtige Investitionen in die Infrastruktur.
Die erfreulichste Zahl auf der Einnahmenseite ist wieder die Einkommenssteuer mit 10 Millionen € und die Gewerbesteuer mit zwei Millionen €.
Pflichtaufgaben sind gewachsen
Einen großen Teil der Kosten (2,1 Mio.€) machen die Investitionen in unser sanierungsbedürftiges Kanalsystem aus. Darin enthalten sind 500 000 € für den aus Umweltschutzgründen notwendig gewordenen Entlastungskanal im Metzenbachtal.
Weitere Ausgaben sind nötig für Sanierungen, Anschaffungen und Erneuerung von Inventar für Feuerwehren, Bauhof und öffentliche Einrichtungen.
Zu den vordringlichsten Pflichtausgaben gehören 2018 das Kinderhaus Am Sportzentrum, der Kinderhortanbau an die Karether Hauptschule und der Integrationskindergarten, die Sanierung der TSV Halle für den Schulsport sowie Ausgaben für den Brandschutz (Feuerwehrhaus Lappersdorf, Drehleiter, Fahrzeug )
Die Investitionen in Bildung, Betreuung und Soziales bleiben eine Herzensangelegenheit der SPD in Lappersdorf. Das Projekt „Vereinbarkeit von Beruf und Familie“ wurde vor Jahrzehnten von der damaligen Familienministerin Renate Schmid angestoßen. Auch 2018 gibt es dazu in Lappersdorf noch viel zu tun. Die bedarfsgerechte Krippen- und Kindergartenbetreuung muss im nachschulischen Bereich fortgesetzt, eine Ganztagesgarantie gegeben werden können.
Verkehrspolitische Maßnahmen
Zu den seniorenpolitischen Pflichtaufgaben gehört der Einsatz für mehr Verkehrssicherheit und Barrierefreiheit in der Lappersdorfer Ortsdurchfahrt. Dieses wichtige Projekt darf in der Finanzplanung nicht weiter nach hinten verschoben werden.
Verbesserungen beim ÖPNV
Nach über 20 Jahren wird das ÖPNV-Netz in der Marktgemeinde erweitert. Eine zusätzliche Linie wird vor allem die Achse Oppersdorf-Kareth verdichten.
Keine weiteren Prestigeobjekte
Die 10 Millionen €, die das Aurelium, unser kulturelles Prestige-Objekt gekostet hat, fehlen für andere Investitionen. Die jährlichen Folgekosten bei annähernd 500 000 € kommen noch hinzu. Kultur kostet Geld. Dazu steht die SPD. Trotzdem hoffen wir auf positivere Zahlen im nächsten Haushalt und arbeiten an Optimierungsmöglichkeiten.
Aber vor weiteren Großprojekten in Lappersdorf muss energisch und ernsthaft gewarnt werden. Dafür ist kein Geld mehr da. Und sie gefährden die Finanzierung von kommunalen Pflichtaufgaben und in wichtige Zukunftsinvestitionen für Betreuung und Bildung.
Veröffentlicht am 01.02.2018
Groß war die Freude bei Schülern und Eltern, im Lehrerkollegium und in der Hainsackerer Bevölkerung bei der Einweihungsfeier ihrer neuen „alten“ Schule. Der Dank der Schul-leiterin, Frau Christine Baier-Denk, galt der Marktgemeinde, der Regierung, Herrn Segerer, dem Architekten sowie Bürgermeister Hauner und den Markträten, die mit viel Leidenschaft diese Generalsanierung und den Ausbau zu einer modernen Schule ermöglicht haben. Wer die kommunalpolitischen Auseinandersetzungen um die Grundschule Hainsacker mitverfolgt hat, weiß, dass damit die SPD-Fraktion gemeint ist.
Vernünftig und nachhaltig. Freundlich und modern.
Das Dach des alten Gebäudes musste erneuert werden. Die zusätzliche Aufstockung war die Lösung für mehrere Anliegen: Zusätzliche Räume wurden nach dem förderfähigen Raumprogramm der Regierung geschaffen, eine größere Pausenhalle entstand. Ein Aufzug ermöglicht einen barrierefreien Zugang zu allen Schulräumen.
Erneuert wurden die WC-Anlagen und die Elektroinstallation. Gesteuerte Außenjalousien verhindern ein Aufheizen der Klassenzimmer bei starker Sonneneinwirkung. Geblieben sind die schönen „alten“ Türrahmen und Türen, renoviert und in freundlichem Grün gehalten. Alles hell und freundlich: Lern- und Lebensräume für unsere Grundschulkinder.
Zusätzliche Differenzierungsräume für Einzel- und Gruppenförderung konnten geschaffen werden. Mediale Ausstattungen machen die alte Schule von 1963 zu einem modernen Lernort, der für das digitale Zeitalter gerüstet ist. Was den Schülern am besten gefällt? Eindeutig die interaktiven Tafeln.
Schule schafft Heimat
Die Generalsanierung der Grundschule Hainsacker hat knapp 3,5 Millionen gekostet. Der Kostenrahmen wurde eingehalten - abzüglich 1,1 Mio. Euro staatlichem Zuschuss. Der Markt Lappersdorf hat den Bürgern von Hainsacker ihre Heimat garantiert: wohnortnah vom Hort bis zum Ende der Grundschule. Nicht auszudenken, wenn die Grundschüler von Hainsacker - wie angedacht - für immer mit dem Schulbus täglich ins Grundschulzentrum nach Kareth/Lappersdorf gefahren werden müssten. Die immerwährenden Kritiker der Modernisierung der Grundschule Hainsacker werden sich mit unseren Grundschulkindern aus Hainsacker über die neue Schule mit der modernen Lernkultur freuen.
Veröffentlicht am 10.10.2017
Nachschulische Betreuung in viergruppigem Kinderhort
Mit 14 zu 10 Stimmen hat der Marktgemeinderat in der Sitzung am 11. Juli 2017 mehrheitlich den Anbau eines viergruppigen Kinderhortes an das Karether Grundschulgebäude beschlossen. Knapp eine Million Euro Zuschüsse sind dafür von der Regierung in Aussicht gestellt.
Ein siebenjähriges Verdrängen und Dahinwurschteln mit der Übergangslösung in der Gemeindehalle und Ausnahmegenehmigungen durch die staatlichen Aufsichtsbehörden auf Kosten der Eltern und Kinder geht zu Ende. Vorläufig.
Hortplätze: Es bleibt eng.
68 Kinder warteten nach der diesjährigen Anmeldewoche auf einen der 50 genehmigten Hortplätze für die nachschulische Betreuung. Ein zusätzliches Provisorium z.B. durch die Umfunktionierung des Jugendraums in der Gemeindehalle lehnte das Kreisjugendamt kategorisch ab. Angesichts der angespannten Lage genehmigte es aber letztmalig für ein Jahr eine Überbelegung um 7 Plätze auf insgesamt 57 Plätze. Weil einige Eltern auf einzelne Buchungstage verzichteten und andere in die Mittagsbetreuung wechselten, konnte die Anmeldezahl von 68 auf 63 Kinder reduziert werden. Von den 63 Kindern teilen 14 sich die Plätze; so dass die genehmigten 57 Plätze nicht überschritten werden.
Da einige Kinder zu wenig angemeldet wurden kann für das nächste Schuljahr keine Ganztagesklasse gebildet werden. Die angemeldeten Schüler brauchen als Ersatz aber einen Hortplatz- und so werden es 75 Hortkinder. Für das frei gewordene Klassenzimmer genehmigte das Kreisjugendamt eine Notlösung für ein Jahr. So müssen vorerst keine Hortkinder abgewiesen werden.
CSU-Fraktion fordert ein Gesamtkonzept mit schulischer Erweiterung und stimmt gegen den Neubau des Kinderhortes
Ein schulisches Gesamtkonzept für Kareth! Willkommen in der Wirklichkeit, liebe Lappersdorfer CSU! Die SPD Fraktion fordert das nachweislich seit 2010 und hat schon den letzten Anbau ans Karether Schulhaus im Jahr 2011als kurzsichtige „Flickschusterei“ bezeichnet. Warum aber die CSU-Räte gleichzeitig gegen den Neubau des längst überfälligen Kinderhortes stimmten, das müssen sie Müttern und Vätern erklären, die auf den Hort angewiesen sind.
Ob die Wählerinnen und Wähler den christsozialen Politik-Trick durchschauen?
„Gesamtkonzept vor Kinderhort“ klingt gut. Verschwiegen wird, dass ein Förderantrag im schulischen Bereich bis November 2017 gestellt sein müsste. Dieser Termin ist in der Praxis nicht einzuhalten. Der Kinderhortanbau wäre damit aber (wieder) verschoben.
Die SPD fordert weiterhin –wie jetzt auch die CSU- ein Gesamtkonzept für die Karether Schule mit Ganztagesklassen und nachschulischer Betreuung.
Der viergruppige Hortanbau ist so zu planen, dass er sich als erster Bauabschnitt in die folgende Schulhauserweiterung einfügt.
Veröffentlicht am 23.07.2017
Generationswechsel im Vorstand.
Dr.Tobias Hammerl spricht von Richtungswahl
am 24. September
Zu Beginn gedachte die Versammlung ihrer verstorbenen ehemaligen Vorsitzenden Otto Eckl und Günter Streiff. Katrin Stegbauer würdigte ihre Persönlichkeit und ihre Verdienste für den Ortsverein.
Neu aufgestellt hat sich der SPD-Ortsverein Lappersdorf am 21. Mai bei der Jahreshauptversammlung in der TSV-Gaststätte. Katja Stegbauer folgt dem im Januar verstorbenen Günter Streiff als Vorsitzende nach. Neu in den Vorstand gewählt wurden Daniela Herbrecher als stellvertretende Vorsitzende und Jürgen Kral als Kassier. Schriftführerin bleibt Christiane Busl und als Kassenrevisor wurde Fritz Weinbeck bestätigt.
Zu Delegierten gewählt wurden für den Unterbezirk Katja Stegbauer und Fritz Weinbeck, für die Kreisdelegiertenkonferenz Katja Stegbauer, Daniela Herbrecher und Fritz Weinbeck und für die Stimmkreiskonferenz zur Landtags- und Bezirkstagswahl 2018 Katja Stegbauer und Fritz Weinbeck.
Der SPD Direktkandidat für die Bundestagswahl Stadtrat Dr. Tobias Hammerl bedauerte, dass die SPD den „Schulz-Effekt“ programmatisch nicht genutzt habe. Mit der Forderung nach einer Vermögenssteuer, einer Bürgerversicherung und einer verbesserten Rentenversicherung wünschte er eine Abkehr von der bisherigen neoliberalen Politik und sah in der Bundestagswahl am 24.September eine Richtungsentscheidung für Deutschland und Europa.
In der Aussprache zum Tätigkeitsbericht der SPD-Fraktion im Lappersdorfer Marktrat bezeichnete Barbara Rappl die Modernisierung der Schule in Hainsacker und den Neubau des Kinderhauses als großen Erfolg. Zusammen mit der Vorsitzenden Katja Stegbauer und Marktrat Harald Baier kritisierte sie die fehlenden Hortplätze für die Karether Grundschüler. Da nach Meinung der SPD kein Kind abgewiesen werden dürfe, hat die SPD im Marktrat schon vor geraumer Zeit dringenden Handlungsbedarf angemahnt. So würde die SPD an das Karether Schulhaus schnellstens Module anbauen. Die vernünftigste Lösung – denn die Grundschüler und der Bedarf an nachschulischer Betreuung werden die nächsten Jahre nicht weniger sondern mehr. Jetzt gilt es bei den Markträten Überzeugungsarbeit zu leisten.
Barbara Rappl zeigte sich zufrieden über die Vorlage einer Prioritätenliste für künftige Investitionen im Markt Lappersdorf, mit der eine alte SPD-Forderung endlich umgesetzt wird.
Auf großes Interesse stieß die derzeit von der GFN bearbeitete Neuordnung des Öffentlichen Nahverkehrs im Markt Lappersdorf mit einer Verbesserung der Achse Oppersdorf-Kareth, mit dem Anschluss an die Achse Lappersdorf-Hainsacker sowie einer gewünschten Verlängerung nach Regenstauf.
Veröffentlicht am 27.05.2017
Träger des Bayerischen Verdienstordens und der Verfassungsmedaille in Silber
Erinnerungen an einen großen ostbayerischen Sozialdemokraten
Kurz vor seinem 8o. Geburtstag verstarb am 26. März mit Xaver Wolf ein sozialdemokratischer Politiker, der in Hainsacker, im Landkreis Regensburg und im Land Bayern die demokratische Nachkriegsgesellschaft politisch mitgestaltet hat.
Sein Heimatort Hainsacker, seine Familie, sein Ingenieur-Beruf und seine festen Standpunkte in der freiheitlichen Tradition der deutschen Arbeiterbewegung waren die Wurzeln für den Poltiker und Menschen Xaver Wolf.
1941 ist sein Vater in Russland gefallen. Seine Mutter zog mit dem vierjährigen Xaver nach Hainsacker in das Haus ihres Vaters , Ludwig Roth, des „Urgesteins“ der SPD in Hainsacker in der Weimarer Republik sowie des späteren Gemeinde- und Bezirksrates.
Heimat fand der eifrige Ministrant und talentierte Schüler auch in der Pfarrgemeinde Hainsacker. Der Pfarrer förderte ihn. Das Priesterseminar schlug Xaver aber aus. So blieb ihm der Zugang zum Gymnasium verwehrt. Als einziger seiner Volksschul-Abschlussklasse erhielt er aber 1951 in Augsburg einen Ausbildungsplatz als Fernmeldehandwerker. Dort holte er auch am Abendgymnasium das Abitur nach.
Dann verlegte er als Monteur Fernmeldekabel in Niederbayern und in der Oberpfalz, bis er genug Geld für ein Studium am Ohm-Polytechnikum Nürnberg gespart hatte. 1958 heiratete er, das Studium schloss er 1960 als Diplom-Ingenieur ab und wurde Amtsleiter im Fernmeldeamt Regensburg.
1960 beginnt seine politische Laufbahn in der SPD und in der Kommunalpolitik. Nur 25 Stimmen fehlten ihm 1966 bei der Wahl zum Bürgermeister in Hainsacker. Er wurde aber zum Gemeinderat, 2. Bürgermeister und Kreisrat gewählt und machte ihn für die SPD-Mandatsträger MdL Gradl und OB Schlichtinger zum Hoffnungsträger der nächsten Generation.
Xaver Wolf erfüllte diese Erwartungen. Große Beachtung fahnden seine mahnenden Worte im Kreistag, wenn er vehement für die Interessen der Schwachen und des flachen Landes kämpfte. Er forderte den Ausbau der Naherholung, einen gemeinsamen ÖPNV von Stadt und Landkreis, einen sozialen Wohnungsbau in landkreiseigener Trägerschaft und (1972!) ein zweites Landkreis-Gymnasium. Mutig trat er 1972 als Landratskandidat gegen den seit Jahrzehnten regierenden CSU-Landrat Leonhard Deininger an und erhielt 30 % der Stimmen – in Wörth, Ponholz und Hainsacker sogar über 50 %. Die SPD wählte ihn daraufhin zu ihrem Kreisvorsitzenden und 1975 zum Bezirksvorsitzenden für Niederbayern und die Oberpfalz (bis 1982).
Von der Bevölkerung wurde er 1974 in den Bayerischen Landtag gewählt (bis 1990), von 1978 bis 1986 war er stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender. In 20 prall gefüllten Leitzordnern sind seine Landtags-Aktivitäten festgehalten, z. B. der erfolgreiche Einsatz für den Erhalt der „Maxhütte“ und der Ausbau des Regensburger Uni-Klinikums zum Vollklinikum, über tausend Anfragen, Anträge, Eingaben und Briefe für Bürger, Betriebe, Städte und Gemeinden.
Was bleibt vom Politiker Xaver Wolf in Erinnerung?
Er zeigte sich immer neugierig, leutselig, fürsorglich, kritisch, problembewusst sowie praxis- und lösungsorientiert. Die Abgeordnetentätigkeit als Vollberuf hielt er für eine politische Schwachstelle, da die Verbindung zur Berufs- und Arbeitswelt fehle und dadurch die Abhängigkeit von Parteigremien entsprechend zunähme. Wolf wurde als ein stets fleißiger, aufgeschlossener und immer zuverlässiger Politiker beschrieben, der auch in der Politik Mensch geblieben ist, ein Mensch mit Grundsätzen und Erfahrungen. Erfahrungen des Diplom-Ingenieurs, die in den Auseinandersetzungen um die Atom-Energie und die WAA mit der Mehrheitsmeinung von SPD Gremien kollidierten. Auch in der Kommunalpolitik kollidierten seine Erfahrungen mit der Entwicklung der drei selbstständigen Gemeinden zur Großgemeinde Lappersdorf. Er befürchtete, dass die Bürger nicht mehr wie gewohnt in ihrer überschaubaren Gemeinde politisch mitreden können, dass die Zentralisierung der Kommunalpolitik in der Großgemeinde Politikferne und Demokratiedefizite mit sich bringen.
Seine kommunalpolitische Tätigkeit endete konsequenterweise 1978 mit der Gebietsreform und der Großgemeinde Lappersdorf. Seinen SPD-Ortsverein aber hat er stets großzügig unterstützt.
Geblieben ist die Erinnerung an einen Abgeordneten mit engem Kontakt zu den Bürgern, der die wichtigen politischen Themen öffentlich in gut besuchten Gaststätten darstellte und diskutierte und über die die Lokalzeitungen dann ausführlich berichteten.
Gefragt nach politischen Vorbildern nannte Xaver Wolf Fritz Erler und Carlo Schmid. Er verehrte Wilhelm Hoegner, den Vater der Bayerischen Verfassung. Deshalb war der Verstorbene, der Ehrungen wie das Bundesverdienstkreuz abgelehnt hatte, stolz auf den Bayerischen Verdienstorden und auf die Verfassungsmedaille in Silber.
Stolz auf „ihren“ Xaver Wolf darf die SPD Hainsacker sein und hoffen, dass er für viele Demokraten Vorbild bleibt und bleiben wird.
Veröffentlicht am 09.04.2017
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